Frankfurt – Stadt für alle

Von Peter Feldmann, Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main

Frankfurt steht wirtschaftlich gut da. Die Anzahl der Arbeitsplätze wächst, die Arbeitslosigkeit ist rückläufig. Auch die Einwohnerzahl steigt weiterhin. Vor wenigen Wochen durften wir den 750.000. Frankfurter begrüßen. Diese Erfolgsmeldungen allein schaffen aber noch keinen sozialen Zusammenhalt. Frankfurt ist eine Stadt, in der Menschen aus fast 180 Nationen leben, die 200 Sprachen sprechen und in der über die Hälfe einen internationalen Hintergrund hat. Es braucht etwas mehr, damit die Stadt in Vielfalt vereint ist.

Unser Leitbild ist, ein Frankfurt für alle zu schaffen – weil wir nicht zulassen dürfen, dass Frankfurt auseinanderdriftet, weil einige Menschen nur die Rücklichter des Erfolgs sehen, trotz ihrer Bemühungen und harter Arbeit. Grundsätzlich bedeutet dies, dass wer in Frankfurt arbeitet oder auf der Suche nach Arbeit ist, sich auch das Leben in dieser Stadt leisten können muss. Dazu gehört selbstverständlich auch soziale und kulturelle Teilhabe. Dafür haben wir einiges getan:

Im Mittelpunkt stehen dabei Familien, weil Frankfurt die deutsche Großstadt mit dem höchsten Anteil an Kindern und Jugendlichen ist. Seit August 2018 sind die Kindergärten für alle Familien ganztags kostenfrei – unabhängig von ihrem Einkommen. Bildung beginnt bereits vor der Schule und sollte für alle Kinder ohne Barrieren möglich sein. Mit den kostenfreien Kitas werden in Frankfurt vor allem Familien in den mittleren Einkommensgruppen entlastet, die gute Kitas besonders brauchen, weil sie auf beide Einkommen, von Mutter und Vater, angewiesen sind. Darüber hinaus baut Frankfurt die Kinderbetreuung massiv aus, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu unterstützen. Dies tut nicht nur Eltern gut, sondern ist auch Teil der Wirtschaftsförderung, da der Frankfurter Arbeitsmarkt an zahlreichen Stellen bereits mit Fachkräftemangel konfrontiert ist.

Unter dem Aspekt der finanziellen Entlastung von Familien und gleichzeitig dem Ansatz der sozialen und kulturellen Teilhabe folgend, hat sich Frankfurt dazu entschlossen, allen unter 18-Jährigen freien Eintritt in alle städtischen Museen zu ermöglichen. In Folge dessen ist die Anzahl der jungen Besucherinnen und Besucher um 50 Prozent gestiegen. Seit Februar 2019 wurde das Paket um freien Eintritt für Kinder in alle Schwimmbäder der Stadt erweitert. Nach den Sommerferien wird die Stadt einen Kultur- und Freizeitpass einführen, der es Kindern ermöglicht, weitere Freizeiteinrichtungen wie den Zoo, das Senckenbergmuseum und nichtstädtische Museen wie das Städel kostenfrei zu nutzen.

Im Hinblick auf die Gewinnung von Fachkräften sind bezahlbare Wohnungen in Frankfurt eine besondere Herausforderung: Um beispielsweise Handwerkern, Beschäftigten im Handel, in der Kinderbetreuung oder in der Pflege die Suche nach einer bezahlbaren Wohnung zu erleichtern, werden neue Bauvorhaben von der Verwaltung nur genehmigt, wenn sie einen Anteil von 30 Prozent geförderter Wohnungen in die Planung einbeziehen. Die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft ABG setzt ihre neuen Projekte sogar mit einem Anteil von über 40 Prozent geförderter Wohnungen um. Zentral ist dabei die Ausweitung des Mittelstandsprogramms, das Familien mit einem Jahreseinkommen unter 84.000 Euro Wohnungen anbietet.

„Wer in Frankfurt arbeitet oder auf der Suche nach Arbeit ist, muss sich auch das Leben in dieser Stadt leisten können.“

Um darüber hinaus Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen, werden die Mieten der freifinanzierten Wohnungen der ABG für die Dauer von zehn Jahren durchschnittlich nur um ein Prozent pro Jahr erhöht. Dem hat sich die Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte in einem gewissen Umfang ebenfalls angeschlossen.

Eine echte Entlastung auf dem Wohnungsmarkt ist jedoch nur möglich, wenn deutlich mehr Wohnungen, besonders im unteren und mittleren Preissegment entstehen. Deshalb hat sich Frankfurt entschieden, in die Offensive zu gehen. Es werden erstens komplett neue Baugebiete sowohl in der Stadt als auch am Stadtrand erschlossen werden, zweitens werden Siedlungen nachverdichtet und drittens leerstehender Büroraum in Wohnraum umgewandelt, teils durch Umbau, teils durch Abriss und Neubau.

Mit all diesen Entscheidungen stellt Frankfurt in erster Linie Familien in den Mittelpunkt, die hart arbeiten, Kinder erziehen und für die ältere Generation sorgen. Wir arbeiten in Frankfurt an einem Gemeinwesen, das niemanden ausschließt, weil der Erfolg der gesamten Stadt – für Wirtschaft und Gesellschaft – am größten ist, wenn alle daran teilhaben.