Die Auswirkungen der Coronakrise auf Frankfurt am Main

Geringere Steuereinnahmen – ausbleibende Beteiligungserlöse – höhere Eigenmittel für die Daseinsvorsorge

Uwe Becker Bürgermeister und Stadtkämmerer der Stadt Frankfurt am Main, Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Kirchen
Uwe Becker Bürgermeister und Stadtkämmerer der Stadt Frankfurt am Main, Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Kirchen


Sinkende Steuereinnahmen, weniger Gebühren und Beiträge, fehlende Ausschüttungen von städtischen Gesellschaften werden den Haushalt auch in Frankfurt am Main stark belasten. Noch kann kein valider Schluss auf die tatsächlichen finanziellen Folgen der Coronakrise auf die Stadt Frankfurt am Main gezogen werden. Doch die ersten Zahlen machen deutlich, dass mit massiven Einbrüchen bei der wichtigsten kommunalen Einnahmesäule, der Gewerbesteuer, und auch in den übrigen Steuerarten gerechnet werden muss, gerade auch weil anders als bei der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 diesmal nahezu alle Bereiche von den Folgen betroffen sind.

Die über 1.000 Anträge auf Herabsetzung beziehungsweise Stundung der Gewerbesteuer, die bisher von Frankfurter Unternehmen bei der Stadt eingegangen sind, machen deutlich, dass die gegenwärtige Krise uns gemeinsam fordern wird. Fast 22 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen aus den Anträgen auf Herabsetzung beziehungsweise Stundung der Gewerbesteuer.

Selbstverständlich setzt die Stadt Frankfurt am Main ihre kommunalen Bemühungen fort und alle Möglichkeiten ein, die einer Kommune zur Verfügung stehen, um möglichst vielen Menschen zu helfen. Doch als Kommune wird die Stadt Frankfurt am Main nicht allen helfen können, zumal die Stadt selbst zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge erhebliche Eigenmittel benötigen wird, während von Steuern über das Ausbleiben der Ausschüttungen der Beteiligungsunternehmen bis hin zu fehlenden Eintrittsgeldern eine Vielzahl von Einnahmen 2020 wegfallen werden. So macht etwa die ausbleibende Dividende der Fraport allein einen Betrag von rund 37 Millionen Euro aus.

Trotzdem steht Frankfurt am Main nach wie vor auf einem starken wirtschaftlichen Fundament und besitzt erfolgreiche Beteiligungsunternehmen, die auch ihrerseits zur finanziellen Kraft der Stadt beitragen. Allerdings muss die Stadt dafür sorgen, dass Frankfurt am Main die Coronakrise verantwortlich meistert, um auch nach Corona attraktiv, sozial und wirtschaftlich stark zu sein – im Interesse der Menschen, die hier leben, wohnen und arbeiten.